Dagmar Becker, Kreisvorsitzende der SPD im Landkreis Nordhausen, sprach mit Jens Feuerriegel über die Zusammenarbeit mit anderen Fraktionen im Kreistag, über den Kampf gegen Rechts und über die Zukunft von Barbara Rinke.

Wie verbringen Sie die parlamentarische Sommerpause?
So eine richtige Sommerpause ist es ja nicht. Es gibt immer etwas zu tun. Sogar eine Sitzung des Kreisausschusses. Und da ich dieses Jahr nicht in den Urlaub fahre, bin ich immer ansprechbar. […]

Wie bewerten Sie den Start der neuen Landrätin Birgit Keller?
Man spürt schon den frischen Wind. Ich halte es für ganz wichtig, dass sie auf alle zugeht und sich überall blicken lässt. Um sagen zu können, wie sie Themen anpackt, muss man die Sommerpause abwarten.

Welche Themen wären denn nach den Sommerferien akut?
Das öffnen der Ausschüsse muss besprochen werden, damit sich mehr Bürger beteiligen können und die Politik transparenter wird. Zum Fracking hoffe ich, dass es im September eine gemeinsame ablehnende Erklärung im Kreistag geben wird. Das Naturpark Südharz muss gestärkt und über die Wasserabgabe gesprochen werden.

Wie sehen Sie die fraktionsübergreifende Zusammenarbeit im Kreistag?
Die hat sich positiv entwickelt. Darauf müssen wir aufbauen.

Auch im Kampf gegen Rechtsextremismus?
Ja. Es muss unser Ziel sein, dass die NPD im Jahr 2014 nicht wieder in den Kreistag und in den Stadtrat kommt. Wir müssen die Menschen erreichen, die die NPD gewählt haben. Diese Menschen müssen uns vertrauen können, damit sie nicht auf die rechtsextremen Sprücheklopfer hereinfallen.
[…]

Bereitet es Ihnen Sorgen, dass sich die SPD- Fraktion im Nordhäuser Stadtrat im Moment immer mehr isoliert?
Ich rede nicht in die Stadtratsfraktion rein. Dafür bin ich zu weit weg. Dass es jetzt nach der verlorenen OB- Wahl schwierig ist, zumal wir uns alle für Matthias Jendricke eingesetzt haben, ist sicherlich verständlich. Das wäre der CDU nicht anders ergangen. Außerdem ist der Weggang von Barbara Rinke auch nicht so leicht zu verkraften. Aber ich bin überzeugt davon, dass schon bald wieder eine ordentliche Gesprächskultur im Stadtrat entstehen wird.

Rechnen Sie in zwei Jahren zur Kommunalwahl mit Barbara Rinke als Kandidatin?
Sie hat selbst gesagt, dass sie es sich vorstellen kann. Sie denkt darüber nach. Wir brauchen sie auch. Sie wäre wichtig für die SPD. Ich würde mich freuen, wenn sie für Kreistag und Nordhäuser Stadtrat kandidiert.

Böse Zungen behaupten, dass der SPD- Fraktionschef Andreas Wieninger im Nordhäuser Stadtrat vom Bürgermeister Matthias Jendricke ferngesteuert wird. Was sagen Sie dazu?
Matthias hat ein hohes Amt in der Stadt. Da ist er natürlich auch regelmäßig in der Fraktion und gibt dort Impulse. Aber ferngesteuert? Das ist völlig übertrieben. Matthias ist sicher ein dominanter Mensch – aber eine Persönlichkeit, die wichtig ist für unsere Partei.

Im Frühjahr 2013 ist der nächste Kreisparteitag der SPD. Kandidieren sie erneut?
Ja. Ich bin motiviert wie eh und je. Ich möchte dieses Ehrenamt weiter begleiten, wenn die Mitglieder das auch wollen.

Befürchten Sie eine Revolte der Nordhäuser Genossen?
Das muss man sehen. Im Moment glaube ich das nicht.

Aber Arndt Schelenhaus wird sich vermutlich auf Dauer nicht mit seiner Stellvertreterrolle begnügen, zumal er mit Rückenwird aus der Landratswahl gekommen ist.
Seine 25 Prozent bei der Landratswahl waren ein sehr gutes Ergebnis. Das stimmt. Aber im Wahlkampf standen wir zusammen. Sonst hätte er dieses Ergebnis sicherlich nicht erzielt.

Quelle: Jens Feuerriegel/TA/07.08.2012