Die SPD pflegt das Zusammengehörigkeitsgefühl ihrer Mitglieder. Dazu gehören traditionell auch die Neumitgliedertreffen. Dieser Tage fand eine solche Begegnung in Erfurt statt. Auch ein Nordhäuser war in der Landeshauptstadt mit dabei und berichtet in der nnz...

Wir 24 „Neuen“ in der SPD aus allen Altersgruppen und vielen Regionen Thüringens waren der Einladung der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag nach Erfurt gefolgt. Sie alle - wie auch ich - waren in den vergangenen sechs Monaten der alten deutschen Arbeiterpartei SPD (heute versteht sie sich hauptsächlich als Volkspartei) beigetreten. Herzlich begrüßt wurden wir vom Fraktionsgeschäftsführer der SPD, Uwe Schlütter, und Birgit Pelke (MdL), Stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für Familie, Frauen, Sport und Opferverbände. Später gesellte sich als Gesprächspartnerin noch Dorothea Marx hinzu. Vom Beruf Rechtsanwältin und in Sondershausen wohnhaft, kümmert sie sich im Rahmen der Fraktionsarbeit vornehmlich um Justiz- und Europaangelegenheiten.

Doch zunächst besichtigten wir das neue Funktionsgebäude, in dem sich u.a. die Fraktionsräume der Parteien und der Plenarsaal befinden, in denen quasi Politik für Thüringen gemacht wird. Auffällig in den Fluren, Treppenhäusern und Büros die zahlreichen Bilder und Fotografien von Kunstschaffenden aus dem Freistaat und weiteren Bundesländern sowie von Schülern. Von Zeit zu Zeit wechselnde Ausstellungen sorgen hoffentlich nicht nur bei Besuchergruppen für Aha-Effekte.

Fortgesetzt wurde der Rundgang im markanten Hochhaus, das zu DDR-Zeiten gebaut wurde und dem Rat des Bezirkes Erfurt als Verwaltungssitz diente. Schließlich ging es zurück zum Plenarsaal. Wir nahmen Platz und erfuhren Interessantes über Vorbereitung und Ablauf von Plenarsitzungen.

Gegenwärtig stellt die CDU mit 30 Abgeordneten die stärkste Fraktion, gefolgt von [der Partei die Linke mit 26 (1 Linker wechselte zur SPD-Fraktion). 19 Abgeordnete gehören der SPD an.] Es folgen Bündnis 90/Die Grünen mit 6 und die FDP mit 5 Volksvertretern. Wenn es erforderlich ist, werden sachkundige Bürger eingeladen, haben aber kein Rederecht. Alle zwei Stunden wechseln Tagungsleiter und Protokollanten, weil von ihnen höchste Aufmerksamkeit erwartet wird. Handys sind während der Plenarsitzungen out, Laptops aber erlaubt.

Zwischenrufe, sofern sie nicht „unter die Gürtellinie“ gehen, werden toleriert. Mehren sich jedoch die unaufgeforderten „Bemerkungen“ eines Abgeordneten, gibt es seitens des Tagungsleiters einen so genanten Ordnungsruf. Hilft auch das nichts, wird der Abgeordnete für den ganzen Tag des Plenums verwiesen. Vor den Sitzungen legen die Fraktionen ihre Sprecher fest. Die Redezeit ist auf fünf Minuten begrenzt. Wer zu erst sprechen darf, bestimmt Landtagspräsidentin Birgit Diezel bzw. der jeweilige Sitzungsleiter.

Inzwischen im Sitzungssaal der SPD-Fraktion angekommen, gab es weitere Informationen zum Beispiel auf die Frage: Was versteht man unter einer Fraktion? Und die Antwort: Das ist ein Zusammenschluss von gewählten Mitgliedern einer Partei, die die gleichen politischen Ziele und Interessen verfolgen. Die Stärke einer Fraktion ergibt sich aus dem Wahlergebnis. Und nicht zu unterschätzen ist die Arbeit „hinter den Kulissen“. So unterstützen u.a. Fachreferenten mit ihrem Wissen und ihren Erfahrungen die parlamentarische Vorarbeit und die „guten Geister“ – nämlich die Sekretärinnen – bearbeiten die Post, kümmern sich um Termine und weitere organisatorische Erfordernisse.

Die Fraktionen übrigens finanzieren sich aus dem Etat der Landtagsverwaltung, also aus Steuergeldern. Das Grundeinkommen eines Abgeordneten beträgt derzeit 4.800 Euro plus einer Aufwandsentschädigung in Höhe von 2.600 Euro. Von diesem Geld müssen aber u.a. die Mitarbeiter in den Wahlkreisbüros und die dort anfallenden Betriebskosten bezahlt werden. Im weiteren Verlauf der Diskussion ging auch um das bei den Bürger oft in Frage gestellte Prozedere um den Automatismus bei den Diätenerhöhungen. Hier gab es zur Antwort, dass die Abgeordneten-Diäten stets der allgemeinen Lohnentwicklung angepasst würden und entsprechende Festlegungen in der Verfassung des Freistaates Thüringen verankert seien. Viele Abgeordnete behalten nicht alle Erhöhungen für sich sondern spenden kontinuierlich und unterstützen mit ihren Geldern soziale, kulturelle oder sportliche Projekte.

Nach nahezu drei Stunden ging das Neumitgliedertreffen mit einem kleinen Imbiss zu Ende. Aus meiner Sicht hat diese Zusammenkunft dazu beigetragen, zwischen uns „Parteineulingen“ Kontakte zu knüpfen, sich besser kennen zu lernen und neue Erkenntnisse und Impulse mit nach Hause in die Ortsvereine zu nehmen.
Hans-Georg Backhaus, SPD-Ortsverein Nordhausen