26.07.2022 in Ankündigungen von SPD-Kreisverband Nordhausen
Aufräumen mit der Bürgermeisterin Alexandra Rieger
Am Freitag, 29. Juli 2022, ab 16 Uhr, treffen sich die Jusos des Kreisverbands Nordhausen gemeinsam mit der Nordhäuser Bürgermeisterin Alexandra Rieger an den Kiesteichen, um zusammen Müll aufzusammeln. Treffpunkt ist am Möwensee. Alle Interessierten sind herzlich eingeladen mit zu helfen. Im Anschluss laden die Jusos zum grillen und chillen ein.
25.07.2022 in Ankündigungen von SPD-Kreisverband Nordhausen
SPD Landtagsabgeordnete Janine Merz und Dr. Cornelia Klisch auf Sommertour in Nordhausen
Im Rahmen der Sommertour der Thüringer SPD-Landtagsfraktion kommt die Erfurter Abgeordnete Frau Dr. Cornelia Klisch zusammen mit ihrer Kollegin Frau Janine Merz am 26. Juli 2022 in ihren Betreuungswahlkreis nach Nordhausen.
Gemeinsam mit dem Landrat Matthias Jendricke besuchen die beiden SPD Landtagsabgeordneten zuerst das Verkehrsschulungszentrum des Berufsbildungszentrums Nordhausen gGmbH, um sich über Fortbildungsmöglichkeiten von Berufskraftfahrer zu informieren. Dabei soll ebenfalls auf die Veränderungen in der Ausbildung durch Geflüchtete aus der Ukraine eingegangen werden.
16.07.2022 in Allgemein von SPD-Kreisverband Nordhausen
SPD-Fraktion initiiert Modernisierung des Öffentlichen Gesundheitsdienstes
Die Regierungsfraktionen haben auf Initiative der SPD einen Antrag zur Modernisierung des Öffentlichen Gesundheitsdienstes vorgelegt. Bisher regelt eine Verordnung die Aufgaben und Kompetenzen der einzelnen Gesundheitsämter. Der Antrag fordert die Landesregierung auf, ein eigenes Gesundheitsdienstgesetz zu erarbeiten und den ÖGD im Zuge dieser Reform grundlegend zu modernisieren.
Die gesundheitspolitische Sprecherin, Dr. Cornelia Klisch, erklärt:
„Wir haben in den letzten zwei Jahren gesehen, dass neben der ambulanten und der stationären medizinischen Versorgung gerade auch die sogenannte dritte Säule im Gesundheitswesen – der Öffentliche Gesundheitsdienst – unverzichtbar zum Schutz der Thüringerinnen und Thüringer ist. Wir wollen den Öffentlichen Gesundheitsdienst effektiv stärken und ihn auch für all die weiteren Herausforderungen absichern und zukunftsfest machen. Mit dem Gesetz, zu dem wir heute den Auftrag geben, gehen wir den ersten Schritt hin zu einem zukunftsfesten und längst überfälligem ÖGD-Gesetz.“
11.07.2022 in Allgemein von SPD-Kreisverband Nordhausen
Das wird im Plenum wichtig
Die SPD-Fraktion weist auf folgende Schwerpunkte in der kommenden Landtagssitzung hin:
Was im Plenum vom 13.07. – 15.07.2022 wichtig wird: Aktuelle Stunde, Windkraft, Schulgeldfreiheit und Öffentlicher Gesundheitsdienst
Aktuelle Stunde „Oettinger, Continental und Modell Technik Formenbau – Thüringen muss um den Erhalt der Arbeitsplätze kämpfen – Unternehmen müssen ihrer Verantwortung gerecht werden“
11.07.2022 in Allgemein von SPD-Kreisverband Nordhausen
Denny Möller: Windkraftkompromiss geht in die richtige Richtung!
SPD-Fraktion sieht Einigung als Auftakt für sachorientierte Energiepolitik
Die Regierungsfraktionen und die CDU haben sich im Windkraftstreit auf einen gemeinsamen Entschließungsantrag verständigt. Dazu erklärt der energiepolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Denny Möller:
„Mit dem gemeinsamen Entschließungsantrag bekennt sich nun auch die CDU endlich zum notwendigen schnellen Ausbau aller Erneuerbaren Energien. Das schafft eine wichtige Grundlage dafür, dass wir die Energieversorgung in Thüringen bezahlbar, verlässlich und klimagerecht absichern.“
08.07.2022 in Allgemein von SPD-Kreisverband Nordhausen
Thüringen bekommt eigenes Gesetz für den Öffentlichen Gesundheitsdienst: Besserer Gesundheitsschutz vor Ort!
Als letztes Bundesland soll Thüringen ein eigenes Landesgesetz für den Öffentlichen Gesundheitsdienst bekommen. Der entsprechende Antrag wird in der kommenden Woche von den Koalitionsfraktionen im Thüringer Landtag eingebracht. Die Initiative kommt aus der SPD-Fraktion. Die gesundheitspolitische Sprecherin, Dr. Cornelia Klisch hatte sie vor einem halben Jahr innerhalb der Koalition angeregt, auch als Reaktion auf die Corona-Pandemie und die Probleme, die im Zuge dessen beim Öffentlichen Gesundheitsdienst zu Tage getreten sind.
08.07.2022 in Allgemein von SPD-Kreisverband Nordhausen
Dr. Cornelia Klisch: Beschäftigte gezielt entlasten!
SPD-Gesundheitspolitikerin wirbt für steuerfreie Bonuszahlungen
Vor kurzem hat die SPD-geführte Bundesregierung den steuerfreien Pflege-Bonus von 3.000 auf 4.500 Euro angehoben und den Kreis der Berechtigten ausgeweitet. Seitdem können beispielsweise auch Arztpraxen ihr Gesundheitspersonal mit einem steuerfreien Bonus entlasten.
Die gesundheitspolitische Sprecherin der Thüringer SPD-Landtagsfraktion erklärt:
„Nach über zwei Jahren Pandemie und vor dem Hintergrund steigender Energiepreise haben sich die Beschäftigten in den medizinischen Einrichtungen und Arztpraxen einen Bonus mehr als verdient. Das gilt besondere auch für medizinischen Fachangestellte, ohne die keine Praxis funktionieren würde. Ich werbe dafür, den steuerfreien Pflege-Bonus in voller Höhe zu nutzen! Er ist eine sowohl richtige als auch verdiente Entlastung genau zum richtigen Zeitpunkt!“
