FAQs zum Mitgliedervotum über den Koalitionsvertrag

Veröffentlicht am 24.11.2013 in Parteileben

Die wichtigsten Fragen rund um den Mitgliederentscheid findest du hier ...

1. Wer darf abstimmen?

Alle, die zum Zeitpunkt der Ankündigung des Abstimmungsdatums Mitglied der SPD sind, dürfen mit abstimmen.

2. Wie funktioniert das mit dem Abstimmen?

Das Votum erfolgt per Briefwahl. Alle SPD-Mitglieder bekommen den Stimmzettel an ihre Adresse zugesandt.

3. Ich bin ein paar mal umgezogen. Kommt der Brief auch bei mir an?

Du kannst in „Mein Bereich" auf spd.de Deine Mitgliedsdaten bis zum 13. November aktualisieren, die dann automatisch an die richtige Stelle weitergeleitet werden. Wenn Du kein Konto auf spd.de einrichten möchtest, melde Deine Adresse bitte Deiner Geschäftsstelle.

Bitte beachte aber: Falls Du den vorwärts oder andere Post der SPD bereits bekommst, haben wir in der Mitgliederverwaltung auch Deine aktuelle Adresse. Dann ist eine Aktualisierung nicht notwendig und die Abstimmungsunterlagen werden dorthin geschickt.

4. Wann wird die Abstimmung sein?

Die Unterlagen müssen unbedingt rechtzeitig mit der Post abgesendet werden. Die Abstimmungsbriefe müssen am 12. Dezember bis spätestens 24.00 Uhr im Postfach des Parteivorstands vorliegen. Dann endet die Abstimmung. Später eingegangene Abstimmungsbriefe können bei der Stimmenauszählung nicht mehr berücksichtigt werden. Die Abstimmungsbriefe sollten im Inland spätestens am dritten Werktag vor der Abstimmung abgesandt werden, um den rechtzeitigen Eingang vor dem Abstimmungsende sicherzustellen. Du bist selbst dafür verantwortlich, dass die Unterlagen rechtzeitig eingehen. Eine Abstimmung findet selbstverständlich nur dann statt, wenn es tatsächlich zu einem gemeinsamen Koalitionsvertrag zwischen SPD und Union kommt.

5. Wie funktioniert die Auszählung?

Es zählt das Ergebnis mit der Mehrheit der Stimmen.

6. Wie viele SPD Mitglieder müssen sich beteiligen

Das Quorum für die Gültigkeit des Votums liegt bei 20% Beteiligung.

7. Muss sich die Partei an das halten, was die Mitglieder entscheiden?

Klar! Das Votum ist selbstverständlich bindend.

http://www.jusos.de/aktuell/faqs-zum-mitgliedervotum-ueber-den-koalitionsvertrag