30.01.2023 in 100 mal Europa von SPD-Kreisverband Nordhausen

Dr. Cornelia Klisch: Caritas Thüringen betreibt Missbrauch mit Unterstützungshilfen

 

Laut aktueller Medienberichte hat die Caritas Thüringen Pflegebewohner:innen dazu aufgerufen, ihren Energiekostenzuschuss des Bundes an die Heime abzugeben. Bewohner:innen, deren Heimkosten per Einzugsermächtigung abgebucht werden, bekommen die 300 Euro bereits automatisch abgezogen – die Caritas spricht von einer Spende.

„Das ist absolut inakzeptabel und ein Missbrauch der Unterstützungshilfen, die vom Bund gezahlt werden“, sagt die SPD-Pflegepolitikerin und Medizinerin Dr. Cornelia Klisch. „Für Pflegeheim-Betreiber gibt es neben Bundes- auch Thüringer Landesmittel um die gestiegenen Energiekosten zu deckeln. Das Vorgehen der Caritas untergräbt das Vertrauen in den christlichen Pflegeanbieter massiv.“

27.01.2023 in Allgemein von SPD-Kreisverband Nordhausen

SPD-Fraktionsvorsitzender Matthias Hey zum Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus

 

Zum 78. Mal jährt sich am kommenden Freitag, dem 27. Januar, die Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz-Birkenau und der beiden anderen Konzentrationslager Auschwitz durch die Rote Armee. Der inzwischen auch international verankerte Gedenktag erinnert an die vielen Millionen Opfer des Nationalsozialismus.

Dazu der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Matthias Hey: „An einem Tag wie diesem, an dem wir an die beispiellosen Taten der Nationalsozialisten erinnern und derer gedenken, die ihr Leben lassen mussten, wird uns Demokratinnen und Demokraten noch einmal ganz deutlich bewusst, welch wichtige Rolle uns gerade in der aktuellen Zeit, in der wieder ein Krieg in Europa tobt, zukommt. Wir dürfen unsere gesellschaftlichen Werte nicht jenen Kräften überlassen, die immer wieder unter Beweis stellen, wie menschenverachtend und antidemokratisch ihre Gesinnung ist.“

25.01.2023 in Allgemein von SPD-Kreisverband Nordhausen

Dr. Cornelia Klisch zur geplanten „Landarztquote“

 

Zum Gesetzentwurf der Gesundheitsministerin Heike Werner erklärt SPD-Gesundheitspolitikerin Dr. Cornelia Klisch:

„Der Gesetzentwurf reagiert auf ein drängendes Problem in Thüringen. Gerade in Regionen jenseits der A4 Städtekette fehlt es zunehmend an wohnortnahen Haus- und Fachärzten. Gleichzeitig steigt demografisch bedingt die Krankheitslast der Thüringer Bevölkerung und leider plant aktuell nur ein Drittel der Thüringer Medizin-Studenten in Thüringen für die Zukunft auch zu bleiben. Deshalb ist es gut und richtig, den Nachwuchs mit einem attraktiven Angebot für strukturschwache Gebiete zu gewinnen.“

23.01.2023 in Allgemein von SPD-Kreisverband Nordhausen

SPD-Familienpolitikerin Diana Lehmann stellt 4-Punkte-Plan für Familien vor

 

Die SPD-Familienpolitikerin Diana Lehmann hat heute ihre Pläne für eine Umschichtung des aktuellen Sondervermögens vorgestellt. Im Rahmen eines regelmäßig stattfindenden offenen Arbeitskreises mit Interessenvertreter:innen aus dem Bereich Familie machte sie deutlich, wie genau sie sich die Umschichtung der nicht abgerufenen Gelder in die Familienförderung vorstellt.

„Spätestens die Studie von OXFAM zeigt, dass wir weitere Maßnahmen brauchen, um Familien zu entlasten. Dafür wollen wir der Kostensteigerung beim Essensgeld für Wohngeldempfängerinnen und -empfänger erstatten, eine Neuauflage der Familienkarte, Maßnahmen der Familienerholung für pflegende Angehörige, sowie ein Jugendkulturticket“, so Diana Lehmann.

09.01.2023 in Allgemein von SPD-Kreisverband Nordhausen

Matthias Hey zur Kabinettsumbildung

 

Zu den personellen Wechseln der bündnisgrünen Kabinettsmitglieder erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Matthias Hey:

„Dem scheidenden Migrations- und Justizminister Dirk Adams danken wir für seine Arbeit. Es sei mir diese persönliche Anmerkung gestattet: In unserer gemeinsamen Zeit als Vorsitzende unserer Fraktionen habe ich mit Dirk Adams rund sechs Jahre lang stets einen engagierten Partner gehabt, auf den auch in schwierigen Zeiten stets Verlass war. Ich wünsche ihm alles erdenklich Gute für die Zeit nach seinem Ausscheiden aus der Thüringer Landespolitik.

06.01.2023 in Allgemein von SPD-Kreisverband Nordhausen

Dorothea Marx: „Einsatzkräfte umfassend schützen!“

 

Zur Forderung der CDU-Fraktion nach einer offenen Debatte über Respekt vor dem Staat erklärt die SPD-Innenpolitikerin Dorothea Marx:

„Es ist tatsächlich dringend geboten, offen über die zunehmende Delegitimierung staatlicher Institutionen zu sprechen. Übergriffe auf unsere Einsatzkräfte sind völlig inakzeptabel. Grenzen werden gegenüber Polizisten und Rettungskräften aber leider nicht nur an Silvester überschritten. Bei den Protesten gegen die Corona-Schutzmaßnahmen etwa wurde nicht nur unser demokratisches Gemeinwesen verhöhnt, sondern auch Polizeibeamte verletzt. Nicht zuletzt die Razzien im Reichsbürgermilieu haben unmissverständlich vor Augen geführt, wie ernst die Lage ist. Wir brauchen also umfassende Gegenstrategien und eine ernsthafte Diskussion.“

19.12.2022 in Allgemein von SPD-Kreisverband Nordhausen

Denny Möller: „Biodiversität ist kein Luxus“

 

Vielfalt an Lebensräumen und Arten sichern, vor Ort und in der Welt

 

Die Bundesrepublik hat bei der Weltnaturkonferenz in Montreal Ländern des globalen Südens weitere Unterstützung beim Erhalt der Biodiversität zugesichert. Denny Möller, naturschutzpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion hierzu:

„Das ist sinnvoll, denn Biodiversität ist kein Luxus, sondern eine entscheidende Lebensgrundlage. Zahlreiche Zusammenhänge, wie die Umwelt als Gesamtgefüge lebensfähig bleibt, sind nach wie vor nicht bekannt. Daher ist es umso wichtiger, eine reichhaltige und widerstandsfähige Umwelt zu erhalten, statt sie – wie zu oft – zu schädigen und dauerhaft zu zerstören.“