16.03.2023 in Allgemein von SPD-Kreisverband Nordhausen
Rot-Rot-Grün bringt Gesetz zur Ausreichung der Energiehilfen an Kommunen und Bildungseinrichtungen ins Parlament ein
Zwar hat der milde Winter den Energieverbrauch nicht so stark in die Höhe getrieben, wie zunächst befürchtet, das Land Thüringen hat mit der Umwandlung des Corona-Sondervermögens dennoch Hilfen zur Bewältigung der Energiekrise zur Verfügung gestellt. Damit diese auch an Kommunen und Bildungseinrichtungen ausgereicht werden können, bringen die rot-rot-grünen Koalitionsfraktionen ein Gesetz beim aktuellen Plenum des Thüringer Landtages ein. Insgesamt sollen einmalig rund 87 Millionen Euro mit dem Gesetz über das Sondervermögen ausgereicht werden.
Wir wollen eine sichere Rechtsgrundlage schaffen, um die Mittel zielgerichtet, zügig und ohne größeren Verwaltungsaufwand ausreichen zu können. Konkret geht es dabei um rund 57,4 Millionen Euro als pauschale Zuweisung an Landkreise und kreisfreie Städte. Damit können sie insbesondere ihre gestiegenen Energiekosten in den Schulgebäuden abfedern. Zusätzlich steht für die Städte und Gemeinden, die eine Schule unterhalten, eine pauschale Unterstützung in Höhe von insgesamt 1,6 Millionen Euro bereit. Freie Schulen sollen mit insgesamt rund 3 Millionen Euro für die gestiegenen Energiekosten entlastet werden. Weitere 10 Millionen Euro gehen an Kindertageseinrichtungen“, sagt die finanzpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Janine Merz.
15.03.2023 in Allgemein von SPD-Kreisverband Nordhausen
Aktuelle Stunde – Lutz Liebscher: „Moderne Tierhaltung ist in Thüringen unverzichtbar“
In Thüringen werden immer weniger Tiere gehalten. Der Schweinebestand ist allein von 2020 bis 2021 um ein Fünftel gesunken. Das hat weitreichende Folgen für die Thüringer Landwirtschaft und die Versorgungssicherheit. Mit einer Aktuellen Stunde setzt die SPD-Fraktion das Thema auf die Tagesordnung.
Der landwirtschaftspolitische Sprecher, Lutz Liebscher, erklärt:
„Moderne Tierhaltung ist in Thüringen unverzichtbar. Davon hängt nicht nur die sichere Versorgung mit tierischen Lebensmitteln ab. Kurze Lieferwege, funktionierende Nährstoffkreisläufe durch organische Dünger sowie der Erhalt von Grünland durch Nutztiere sind effektiver Umwelt- und Naturschutz.“
13.03.2023 in Allgemein von SPD-Kreisverband Nordhausen
SPD-Sozialpolitiker Denny Möller: „2,5 Millionen Euro mehr für Menschen mit Sinnesbehinderung“
Für eine bessere Teilhabe und mehr Selbstbestimmung von Menschen mit einer Sinnesbehinderung haben sich Rot-Rot-Grün in den Verhandlungen um den Landeshaushalt 2023 auf eine Erhöhung des Sinnesbehindertengeldes in Thüringen geeinigt.
In der kommenden Woche wird dieses Vorhaben nun mit dem Gesetzentwurf „Achtes Gesetz zur Änderung des Thüringer Sinnesbehindertengeldgesetzes“ in den Landtag eingebracht.
Dazu der sozialpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Denny Möller:
„Damit Menschen mit einer Sinnesbehinderung die Kosten für ihren Mehrbedarf besser decken können, sollen blinde Menschen statt der bisher 400 Euro nun 472 Euro bekommen. Gehörlose Menschen erhalten künftig 136 Euro statt 100 Euro und taubblinde Menschen statt der bisher 500 Euro nun 608 Euro. Mit dieser Erhöhung gehen wir einen weiteren wichtigen und richtigen Schritt in Richtung einer inklusiven Gesellschaft.“
30.01.2023 in 100 mal Europa von SPD-Kreisverband Nordhausen
Dr. Cornelia Klisch: Caritas Thüringen betreibt Missbrauch mit Unterstützungshilfen
Laut aktueller Medienberichte hat die Caritas Thüringen Pflegebewohner:innen dazu aufgerufen, ihren Energiekostenzuschuss des Bundes an die Heime abzugeben. Bewohner:innen, deren Heimkosten per Einzugsermächtigung abgebucht werden, bekommen die 300 Euro bereits automatisch abgezogen – die Caritas spricht von einer Spende.
„Das ist absolut inakzeptabel und ein Missbrauch der Unterstützungshilfen, die vom Bund gezahlt werden“, sagt die SPD-Pflegepolitikerin und Medizinerin Dr. Cornelia Klisch. „Für Pflegeheim-Betreiber gibt es neben Bundes- auch Thüringer Landesmittel um die gestiegenen Energiekosten zu deckeln. Das Vorgehen der Caritas untergräbt das Vertrauen in den christlichen Pflegeanbieter massiv.“
27.01.2023 in Allgemein von SPD-Kreisverband Nordhausen
SPD-Fraktionsvorsitzender Matthias Hey zum Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus
Zum 78. Mal jährt sich am kommenden Freitag, dem 27. Januar, die Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz-Birkenau und der beiden anderen Konzentrationslager Auschwitz durch die Rote Armee. Der inzwischen auch international verankerte Gedenktag erinnert an die vielen Millionen Opfer des Nationalsozialismus.
Dazu der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Matthias Hey: „An einem Tag wie diesem, an dem wir an die beispiellosen Taten der Nationalsozialisten erinnern und derer gedenken, die ihr Leben lassen mussten, wird uns Demokratinnen und Demokraten noch einmal ganz deutlich bewusst, welch wichtige Rolle uns gerade in der aktuellen Zeit, in der wieder ein Krieg in Europa tobt, zukommt. Wir dürfen unsere gesellschaftlichen Werte nicht jenen Kräften überlassen, die immer wieder unter Beweis stellen, wie menschenverachtend und antidemokratisch ihre Gesinnung ist.“
25.01.2023 in Allgemein von SPD-Kreisverband Nordhausen
Dr. Cornelia Klisch zur geplanten „Landarztquote“
Zum Gesetzentwurf der Gesundheitsministerin Heike Werner erklärt SPD-Gesundheitspolitikerin Dr. Cornelia Klisch:
„Der Gesetzentwurf reagiert auf ein drängendes Problem in Thüringen. Gerade in Regionen jenseits der A4 Städtekette fehlt es zunehmend an wohnortnahen Haus- und Fachärzten. Gleichzeitig steigt demografisch bedingt die Krankheitslast der Thüringer Bevölkerung und leider plant aktuell nur ein Drittel der Thüringer Medizin-Studenten in Thüringen für die Zukunft auch zu bleiben. Deshalb ist es gut und richtig, den Nachwuchs mit einem attraktiven Angebot für strukturschwache Gebiete zu gewinnen.“
23.01.2023 in Allgemein von SPD-Kreisverband Nordhausen
SPD-Familienpolitikerin Diana Lehmann stellt 4-Punkte-Plan für Familien vor
Die SPD-Familienpolitikerin Diana Lehmann hat heute ihre Pläne für eine Umschichtung des aktuellen Sondervermögens vorgestellt. Im Rahmen eines regelmäßig stattfindenden offenen Arbeitskreises mit Interessenvertreter:innen aus dem Bereich Familie machte sie deutlich, wie genau sie sich die Umschichtung der nicht abgerufenen Gelder in die Familienförderung vorstellt.
„Spätestens die Studie von OXFAM zeigt, dass wir weitere Maßnahmen brauchen, um Familien zu entlasten. Dafür wollen wir der Kostensteigerung beim Essensgeld für Wohngeldempfängerinnen und -empfänger erstatten, eine Neuauflage der Familienkarte, Maßnahmen der Familienerholung für pflegende Angehörige, sowie ein Jugendkulturticket“, so Diana Lehmann.
