Nordhausen. Donnerstagnachmittag in der Nordhäuser Geschäftsstelle der SPD: Kreisvorsitzende Anika Gruner hat zur traditionellen „Kaffeerunde“ geladen. Nahezu alle Stühle sind besetzt. Es bleibt nicht beim genüsslichem Kaffeeschlürfen und schmackhaftem Kuchenverzehr. Dafür sind die Zeiten viel zu unruhig. Die Partei ist gespalten. Kein Wunder also, dass die Genossinnen und Genossen nochmals auf die Regional-Konferenz vom Dienstag im „Nordhaus“ zurückblicken.
Die Erleichterung an der SPD-Basis war vielen an diesem Dienstagabend anzusehen: Endlich! Endlich war ein größeres Treffen der SPD-Mitglieder der nördlichen Thüringer Landkreise Eichsfeld, Kyffhäuser, Unstrut-Hainich, Sömmerda und Nordhausen vom Landesverband der SPD Thüringen organisiert worden. Für ein solches Forum war es höchste Zeit. Denn es bestand seit langem riesiger Redebedarf an der Parteibasis.
Nahezu 50 Mitglieder, darunter fast ein Dutzend Jusos, waren gekommen, um sich auszutauschen. Über die Zukunft der SPD, über deren Führung, den Mitgliederentscheid, die Anti-GroKo-Kampagne der Jusos, den angepeilten Erneuerungsprozess, die Zukunft Deutschlands. Fast unbemerkt hatten sich u.a. Thüringer Parteigrößen wie Dorothea Marx (MdL), der frühere Bundestagsabgeordnete Steffen-Claudio Lemme und Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee unter die diskussionsfreudigen Genossen gemischt.
Tiefensee übernahm die Moderation - mit Sachverstand und Einfühlungsvermögen. Und stellt gleich zu Beginn die Frage, wer noch nicht abgestimmt habe – und meinte das Mitgliedervotum. Drei waren es, die sich noch nicht entschieden hatten. Alle anderen hatten ihr Kreuzchen bereits gemacht. Nur wo, das blieb offen. Und es bleibt auch bis zum 4. März spannend. Die rasch einsetzende Diskussion über das Für und Wider einer Koalition mit CDU/CSU war sowohl von Sachlichkeit wie auch von deutlichen Worten in die eine oder andere Richtung geprägt.
Kein gutes Haar ließen viele an dem Hickhack der Parteiführung in Berlin. Gemeint waren die gleich zweimal übereilten Absagen an eine Große Koalition. Die erste nach der Bundestagswahl, die zweite nach dem Scheitern der „Jamaika“-Verhandlungen, was an der Basis nur Kopfschütteln auslöste. Da musste erst Bundespräsident Walter Steinmeier den Parteien ins Gewissen reden und ihnen klar machen: Wer sich zur Wahl stellt, muss ggf. auch Regierungsverantwortung übernehmen! Und schließlich der „Eiertanz“ um den Parteivorsitz und der Umgang mit Außenminister Sigmar Gabriel, da war man sich einig, hat die Partei in der Wählergunst noch weiter abstürzen lassen.
Dass die SPD in der Frage eines erneuten Regierungsbündnisses mit CDU/CDU tief gespalten ist, und zwar bundesweit, war auch in dieser Veranstaltung mehrfach deutlich zu spüren, als sich Gegner der GroKo zu Wort meldeten. Sie plädierten für den Gang in die Opposition, um in den nächsten Jahren die Partei wieder zu einigen und den angepeilten Erneuerungsprozess voranzutreiben. Für diesen Weg stehen bekanntermaßen nahezu geschlossen die Jusos. Das war an diesem Abend nicht zu überhören. Und auch der Nordhäuser SPD-Kreisvorstand hatte sich bekanntlich mehrheitlich gegen eine Große Koalition positioniert.
Doch wie kann der Erneuerungsprozess – unabhängig vom Ausgang des Mitgliederentscheids – aussehen? Soll die Parteiführung vorangehen oder soll eher die Basis die Initiative ergreifen? Diese Frage stand bei der Regionalkonferenz ebenfalls im Raum. In vier Arbeitsgruppen aufgeteilt, diskutierten die Anwesenden über Mittel und Wege und stellten mitunter auch die alten Parteistrukturen in Frage. Viele Schlagworte fielen dabei und wurden schließlich bei der Vorstellung der Ergebnisse von Vertretern der Arbeitsgruppen eingehend erläutert.
Alle Arbeitsgruppen waren sich darin einig, mehr Transparenz über die Arbeit der Partei zuzulassen. Man will verstärkt in die Öffentlichkeit gehen und Initiativen und Erfolge der Partei den Bürgern in verständlicher Form in den Online-wie Printmedien nahebringen getreu dem Motto „Tue Gutes und rede darüber!“.
Selbst die Jusos, die sich ansonsten hauptsächlich in den Sozialen Medien tummeln, haben sich vorgenommen, künftig auch jene Medien zu nutzen, die von den älteren Mitbürgern eher als Informationsquelle genutzt werden. Vor allem sollen aber die Geschäftsstellen bzw. Regionalbüros der Partei erhalten bleiben. Denn nur dadurch Ansprechpartner vor Ort kann eine engagierte Basisarbeit auch in Zukunft gewährleistet werden.
All dies und noch einiges mehr ließen die Teilnehmer der Kaffeerunde am Donnerstagnachmittag nochmals Revue passieren. Selten gab es so vielschichtige und engagierte Wortmeldungen wie an diesem Nachmittag. Nun schauen alle auf den nächsten Sonntag. Am 4. März nämlich will die Parteiführung der SPD in Berlin das Ergebnis des SPD-Mitgliedervotums bekanntgeben. Es bleibt zu hoffen, dass dieser Sonntag ein guter Tag für die Partei, für Deutschland wird. Aus welcher Position heraus man das auch betrachten mag.
Hans-Georg Backhaus
Mitglied im SPD-Kreisverband Nordhausen
