1 Millionen Euro mehr für Nordhausen - SPD erstreitet zusätzliche Mittel für Nordhausen und Harztor

Veröffentlicht am 18.12.2013 in Steuern & Finanzen

Dank der hartnäckigen Verhandlungen der Landes-SPD bekommt Nordhausen im kommenden Jahr zusätzliche Mittel. Nach den vorläufigen Zahlen des Finanzministeriums handelt es sich dabei um knapp 1 Mio. Euro. Der ursprüngliche Vorschlag der CDU hatte Nordhausen aus dem neuen kommunalen Hilfspaket des Landes ausgeklammert. Dem Verhandlungsführer der SPD, Christoph Matschie, gelang es jedoch die Fördekriterien so zu erweitern, dass im Landkreis Nordhausen nun entgegen den CDU-Plänen die Kreisstadt selber und die Gemeinde Harztor zusätzlich in die Förderung kommen. Beide Kommunen wären sonst leer ausgegangen.

Das zusätzliche Geld des Freistaates für die Kommunen bemisst sich an den Bevölkerungsverlusten der vergangenen fünf Jahre. Alle Gemeinden, die zwischen dem 31.12.2007 und dem 31.12.2013 mehr als 4 Prozent ihrer Einwohner verloren, erhalten dabei 25,75 Euro pro Einwohner. Die CDU-Pläne hatten eine Mittelzuweisung erst ab über fünf Prozent Einwohnerverlust vorgesehen. Da Nordhausen in dem Zeitraum 4,84% und Harztor 4,97% Einwohnerschwund ertragen musste, sind beide Kommunen nun doch von der Förderung umfasst.

Neben der Stadt Nordhausen mit etwa 1 Mio. Euro kann aller Voraussicht nach auch die Gemeinde Harztor mit zusätzlichen Mitteln im Umfang von ca. 150.000 Euro rechnen. „Das ist eine schöne Gelegenheit, den Bürgern vor Ort den Wert der SPD-Beteiligung in der Landesregierung deutlich zu machen“, freuten sich die Sprecher der Kreis-SPD, Anika Gruner und Arndt Schelenhaus.

 

Homepage SPD-Kreisverband Nordhausen